Freie Meinungsbildung ist ein Privileg!
Sommerpause in der Natur – wundervoll. Sommerpause in den Medien – das falsche Signal. Eine Talkshow nach der anderen verabschiedet sich für die kommenden Wochen. Fußball zur Rettung der Einschaltquoten wird nachmittags und abends gesendet. Alte, gefühlt unendlich oft wiederholte Krimis füllen auf allen Kanälen das Abendprogramm – in der Woche, am Samstag, am Sonntag. weiterlesen…
Zum Indexierungsgutachten von VAUNET – März 2019 Wer medienverfassungsrechtlich argumentieren will, sollte sich nicht mit einem Disclaimer zum begrenzten Zugang zu aktuellen Informationen entschuldigen. Das Medienverfassungsrecht wird durch die allgemein zugängliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt, nach der sich auch die Verfassungsmäßigkeit gegenwärtiger und künftiger Finanzierungsmodelle für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestimmen. Es geht um die Frage, weiterlesen…
Was ist mit der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) passiert?
Viele Male war ich selbst Mitglied dieses Koordinations- und Beratungsgremiums. Die nachfolgenden Bilder von der aktuellen Homepage der GVK mit den Inhalten und Datumsangaben sprechen eine eigene Sprache, die mich traurig macht. weiterlesen…
Große Medienkonzerne wie Springer könnten mit dem Presseprivileg non-linearen Rundfunk in Form von rundfunkähnliche Telemedien anbieten, ohne den erhöhten Anforderungen an Rundfunk genügen zu müssen. Und weil zulassungsfreie Telemedien rundfunkähnlich sind, wird stillschweigend die Ausgleichsfunktion zur Sicherung der Meinungsvielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen der hinkenden Dualität auf sie ausgedehnt. Damit wären die fast regelfreien Spielräume der Medien-(Presse-)Konzerne festgeschrieben, ohne Vielfaltssicherung, Chancengleichheit oder Unabhängigkeit zu gewährleisten. weiterlesen…