Schlagwort: ARD

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Systemische Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks III

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Gendern als systemischer Fehler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Eine juristische Analyse nach dem Urteil des BVerwG vom 15. Oktober 2025 1. Ausgangspunkt: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 6 C 5.24) Mit Urteil vom 15. Oktober 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht den Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu justiert.Es stellte klar: Die Erhebung des Rundfunkbeitrags bleibt nur dann verfassungsgemäß, weiterlesen…

Rundfunk

Funktionsauftrag als Verfassungsscharnier – Das Urteil BVerwG 6 C 5.24 und seine medienverfassungsrechtliche Sprengkraft

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Mit seinem Urteil vom 25. September 2024 (BVerwG 6 C 5.24) hat das Bundesverwaltungsgericht eine Zäsur im Rundfunkbeitragsrecht gesetzt. Es verankert die verfassungsrechtliche Legitimation der Beitragspflicht unmittelbar im Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – und erhebt diesen damit zu einem zentralen Verfassungsscharnier. Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG schützt die Rundfunkfreiheit weiterlesen…

„Presseähnlichkeit“ & „Rundfunkähnlichkeit“

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Große Medienkonzerne wie Springer könnten mit dem Presseprivileg non-linearen Rundfunk in Form von rundfunkähnliche Telemedien anbieten, ohne den erhöhten Anforderungen an Rundfunk genügen zu müssen. Und weil zulassungsfreie Telemedien rundfunkähnlich sind, wird stillschweigend die Ausgleichsfunktion zur Sicherung der Meinungsvielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen der hinkenden Dualität auf sie ausgedehnt. Damit wären die fast regelfreien Spielräume der Medien-(Presse-)Konzerne festgeschrieben, ohne Vielfaltssicherung, Chancengleichheit oder Unabhängigkeit zu gewährleisten. weiterlesen…